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PatentanwälteGültig für: Deutschland

Verschlüsselter Dateiaustausch für Patentanwälte

Erfindungsmeldungen, Zeichnungen, Anmeldeentwürfe: Was vor der Anmeldung nach außen dringt, kann die Neuheit kosten. Verschlüsselt versandt, mit Nachweis der Abholung.

Was Ihr Berufsrecht verlangt und wie TEPHIA SECURE es umsetzt

PflichtSo erfüllt
§ 39a PAO, § 203 StGB

Verschwiegenheit über alles, was Ihnen in Ausübung des Berufs bekannt geworden ist.

Kein Klartext auf fremden Servern

Verschlüsselt im Browser, bevor die Datei den Rechner verlässt. Der Server hat keinen Schlüssel.

§ 39c PAO

Für Dienstleister ein Vertrag in Textform mit Verschwiegenheitsverpflichtung, Strafbelehrung, Begrenzung der Kenntnisnahme und Regeln für weitere Beteiligte.

Der Vertrag nach § 39c Abs. 3 PAO

Verschwiegenheitsverpflichtung und Strafbelehrung stehen im Auftragsverarbeitungsvertrag, Ziffer 5a — elektronisch geschlossen, in Textform, mit Kopie als PDF.

Erste Seite des Beispiel-Nachweises: Abholung über den Link aus der Mail, IP-Adresse und Standort, Prüfsumme und Prüfsiegel mit QR-Code
Beispiel ansehen: ein echter Zustellnachweis Ein tatsächlicher Versand dreier Musterdateien an einen Demo-Empfänger — digital signiert, mit Zeitstempel, mit der Prüfsumme jeder Datei und jederzeit öffentlich prüfbar.

Wie Ihre Nachweise gesichert sind

In jedem TarifSignatur mit unserem Zertifikat Zusatzoption · demnächstQualifiziertes elektronisches Siegel
Jede Änderung am PDF macht die Signatur ungültigenthaltenenthalten
Zeitstempel einer unabhängigen Stelleenthaltenenthalten
Hash-Kette mit täglichem Kettensiegelenthaltenenthalten
Prüfsumme (SHA-256) jeder Datei, vom Empfänger bestätigtenthaltenenthalten
Online prüfbar, ohne Kontoenthaltenenthalten
Anzeige in Adobe Reader„Gültigkeit unbekannt“1Gültig
Gesetzliche Vermutung der Echtheit (Art. 35 Abs. 2 eIDAS)nicht enthaltenenthalten
Sinnvoll fürAkte, MandantenGerichte, Behörden, Gegenseite

1 Kein Fehler: Unser Zertifikat steht nicht auf der EU-Vertrauensliste, die der Reader kennt. Die Unversehrtheit prüfen Sie online oder über den Fingerabdruck des Zertifikats.

Immer enthalten
  • Signatur: Jede Änderung fällt auf
  • Zeitstempel einer unabhängigen Stelle
  • Hash-Kette mit täglichem Kettensiegel
  • Prüfsumme jeder Datei, vom Empfänger bestätigt
  • Online prüfbar, ohne Konto
Mit Siegel zusätzlich · demnächst
  • Adobe Reader zeigt „Gültig“ statt „Gültigkeit unbekannt“
  • Gesetzliche Vermutung der Echtheit (Art. 35 Abs. 2 eIDAS)
  • Sinnvoll für Gerichte, Behörden, Gegenseite

Was TEPHIA SECURE außerdem mitbringt

Nachweis mit Zeitstempel

Wann eine Unterlage abgeholt wurde, belegt ein signiertes PDF/A mit Zeitstempel einer unabhängigen Stelle.

Häufige Fragen

Was muss im Vertrag mit dem Dienstleister stehen?

Nach § 39c Abs. 3 PAO ein Vertrag in Textform: Verpflichtung zur Verschwiegenheit mit Belehrung über die Strafbarkeit, Kenntnisnahme nur so weit, wie der Auftrag es erfordert, und Regeln für weitere Beteiligte. Das steht im Auftragsverarbeitungsvertrag, Ziffer 5a, den Sie beim Einrichten elektronisch schließen. Die sorgfältige Auswahl des Dienstleisters bleibt Ihre Aufgabe.

Brauche ich für jedes Mandat eine Einwilligung?

In der Regel nicht. § 39c Abs. 5 PAO verlangt die Einwilligung des Mandanten, wenn eine Dienstleistung einem einzelnen Mandat dient. Ein Dienst für den Dateiaustausch ist allgemeine Kanzleiinfrastruktur wie E-Mail oder Cloud, keine Leistung für ein bestimmtes Mandat. Ob im Einzelfall etwas anderes gilt, beurteilen Sie selbst.

Was sieht der Anbieter von meinen Unterlagen?

Die Inhalte nicht: Sie werden im Browser verschlüsselt, der Server hat keinen Schlüssel. Lesbar sind die Angaben, die der Nachweis braucht: Dateinamen, Größen, Zeitpunkte, IP-Adressen und, wenn der Dienst den Link verschickt, die Empfängeradresse. Ein Dateiname kann selbst schon ein Geheimnis sein.

Eine Zertifizierung durch eine Kammer gibt es für solche Dienste nicht, und die sorgfältige Auswahl eines Dienstleisters bleibt nach Ihrem Berufsrecht Ihre Aufgabe.

Die Angaben zur Rechtslage auf dieser Seite sind allgemeine Informationen ohne Gewähr für Vollständigkeit und Aktualität und keine Rechtsberatung. Verbindlich sind allein unsere Verträge.